Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeines

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungengelten für alle Leistungen zwischen unserem Unternehmen und dem Kunden, soweit nicht ausdrücklich davon abweichende Vereinbarungen schriftlich getroffen werden. Mündliche Zusagen von Mitarbeitern oder Vertretern sind ohne schriftliche Bestätigung der Geschäftsleitung für uns nicht verbindlich.
 

Angebote & Kostenvoranschläge

Das Angebot unseres Unternehmens ist freibleibend und hat 3 Monate Gültigkeit, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt. Die zu den Angeboten gehörenden Unterlagen wie Pläne, Zeichnungen oder Maßangaben bzw. sonstige technische Daten kennzeichnen lediglich den Vertragsgegenstand und stellen keine Eigenschaftszusicherung dar. An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Bei Aushändigung von Plänen werden bei Nichterteilung des Auftrages € 700,- exkl. USt verrechnet.

 

Preise & Zahlungsbedingungen

Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu ändern, wenn nach Abschluss des Vertrages Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreisänderungen eintreten. Dies werden wir dem Käufer auf Verlangen nachweisen.

Die gesetzliche Umsatzsteuer ist nicht in den Preisen eingeschlossen. Sie wird in gesetzlicher Höhe von 20% am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung gesondert ausgewiesen. 

Zahlungen haben ohne Abzug gesondert ausgewiesener Umsatzsteuer innerhalb von zehn Tagen nach Rechnungslegung zu erfolgen.1/3 der gesamten Auftragssumme sind bei der Auftragserteilung zu überweisen. Kommt der Käufer in Zahlungsverzug, so ist unser Unternehmen berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer schriftlicher Vereinbarung.

 

Lieferung & Leistung

Zur Leistungsausführung ist unser Unternehmen erst dann verpflichtet, wenn der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist. Unser Unternehmen ist nicht verpflichtet, Arbeiten, die in den Bereich anderer Gewerbe fallen, vorzunehmen (z.B. sind Gas-, Wasser- und Stromanschlüsse durch die dazu befugten Gewerbetreibenden vorzunehmen), es sei denn, dass dies bereits bei Auftragserteilung vereinbart wird.

Der Käufer ist zur Abnahme der Kaufsache verpflichtet. Kommt der Käufer in Annahmeverzug, so sind wir berechtigt, Ersatz des ihm hieraus entstehenden Schaden zu verlangen.

Konstruktions- oder Formänderungen, Abweichungen im Farbton sowie Änderungen des Lieferumfangs bleiben unsererseits während der Lieferzeit vorbehalten, sofern die Änderungen oder Abweichungen unter Berücksichtigung unserer Interessen für den Käufer zumutbar sind.

Von uns angegebene Liefertermine stellen nur Annäherungstermine dar. Wird der Beginn der Leistungsausführung oder die Ausführung selbst verzögert und wird dies durch Umstände bewirkt, die nicht in unserem Einflussbereich liegen, werden vereinbarte Liefertermine oder Fertigstellungstermine entsprechend hinausgeschoben.

Alle Gefahren, auch die des zufälligen Unterganges, gehen im Zeitpunkt der Erfüllung auf den Kunden über.

 

Montage

Der Käufer verpflichtet sich, sofort nach Beendigung der Montage und in Anwesenheit der Monteure montierte Anlagen abzunehmen. Wird dieser Zeitpunkt vom Käufer versäumt, so befindet er sich im Abnahmeverzug. Sodann gilt die Leistung als abgenommen.

 

Eigentumsvorbehalt

Sämtliche von uns gelieferten Waren bleiben unser Eigentum, bis der Kunde sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit uns beglichen hat. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, die in unserem Vorbehaltseigentum stehenden Gegenstände zurückzuholen bzw. noch nicht gelieferte Teile zurückzuhalten, bis der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachgekommen ist, ohne dass dies einem Vertragsrücktritt gleichzusetzen ist.

 

Haftung

Für Schäden jeder Art, einschließlich der Schäden, die aus Erfüllung oder Nichterfüllung des Vertrages, aus deliktischen Handlungen oder Unterlassungen und aus Mängel haftet das Unternehmen nur, soweit sie solche Schäden grob fahrlässig oder vorsätzlich verschuldet hat. Dies ist vom Geschädigten zu beweisen. Jeder darüberhinausgehende Anspruch auf Ersatz von Schaden ist ausgeschlossen. Die Geltendmachung von Produkthaftungs­ansprüchen ist ausgeschlossen. 


Erfüllungsort

Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens, Gerichtsstand ist das für unseren Sitz jeweils sachlich zuständige Gericht. Für alle Streitigkeiten gelangt ausschließlich österreichisches Recht zur Anwendung. 

Tischlerei ML

Manfred List